Freitag, September 01, 2017
Kundgebung HEUTE (Berlin): Entspannungspolitik JETZT !
Der Aufruf hat folgenden Wortlaut:
Vor 78 Jahren begann Hitlerdeutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg.
Wir wollen der unzähligen Opfer von Krieg, Faschismus und Völkermord gedenken.
Über alle Partei- und Landesgrenzen hinweg fordern wir:
Nie wieder Krieg, Hass und Vergeltung! Schluss mit Wettrüsten, Waffenexporten und militärischen Interventionen!
Nur durch eine neue Entspannungspolitik mit Russland und den anderen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden:
Entspannungspolitik JETZT!
Es melden sich zu Wort, u.a. Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender
Dienstag, April 02, 2013
Ostermarsch 2013: Eine Bilanz
Montag, April 09, 2012
Mittwoch, April 20, 2011
OSTERMÄRSCHE 2011: ATOMWAFFEN - NEIN DANKE!
"Es ist eine gute und wichtige Tradition, dass in den Ostertagen tausende Menschen an Aktionen und Demonstrationen für Abrüstung und Frieden teilnehmen. Dass die Friedensbewegung bei ihren diesjährigen Aktionen sowohl gegen Atomwaffen als auch gegen Atomkraftwerke demonstriert, ist folgerichtig, denn beides lässt sich nicht voneinander trennen. Die zivile Nutzung von Atomenergie fördert die Ausbreitung von Atomwaffen und produziert mehr atomwaffenfähiges Material.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss daher auch auf internationaler Ebene ihren wolkigen Ankündigungen eines Atomausstiegs Taten folgen lassen und für einen weltweiten Atomausstieg werben. Das bedeutet auch, selbst auf den Export von Nukleartechnologie zu verzichten. Sie muss ihre Zusagen von Hermesbürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken zurücknehmen.
Im Bereich Abrüstung darf Schwarz-Gelb nicht nur bei Forderungen nach einer atomwaffenfreien Welt klatschen, sondern muss auch zu Hause handeln. Die Bundesregierung muss ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland und auf die Fähigkeit, diese mit deutschen Flugzeugen im Rahmen der NATO einzusetzen, verzichten. Sie muss dazu bereit sein, bei der Abrüstung den ersten Schritt zu machen. Das Ende der nuklearen Teilhabe ist überfällig, denn sie untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Nichtverbreitungspolitik. Wir wollen ein atomwaffenfreies Europa und eine Absage der NATO an den Ersteinsatz von Atomwaffen.
Die Welt ist in Aufruhr: Gerade in der arabischen Welt sind die Menschen nicht länger bereit, sich unterdrücken zu lassen. Eine starke Friedensbewegung ist nötig, damit auch zivile Optionen für die Konfliktlösung nicht vorschnell unter den Tisch fallen. Wir wünschen den Ostermärschen deshalb auch in diesem Jahr eine breite Unterstützung.“
GRÜNE
Mittwoch, März 31, 2010
Ostermarsch 2010
Foto-Dokumentation >> 50 Jahre Ostermarsch
Dienstag, März 30, 2010
Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen!"
Die deutsche Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zur atomaren Abrüstung. Sie muss jetzt Taten folgen lassen für ein atomwaffenfreies Deutschland, für eine atomwaffenfreie Welt.
Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages* im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 – vor der Bush-Ära – beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der Vertrag über ein umfassendes Atomtestverbot, müssen endlich verwirklicht werden. Sonst verliert der NPT-Vertrag seinen Sinn. Wenn die NPT-Konferenz scheitert, wäre der Weg offen für ein ungehemmtes atomares Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten.
Die einzige Alternative heißt: eine Welt ohne Atomwaffen.
Die Bundesregierung kann und muss zum Erfolg der NPT-Überprüfungskonferenz erheblich beitragen.
Wir fordern von der Bundesregierung konsequent hin zu wirken auf:
- Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland,
- Stop aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel,
- Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie,
- Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen,
- Sicherheits garantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen.
Den Worten müssen Taten folgen, die Zeit ist reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt!
Freitag, Oktober 09, 2009
Friedensnobelpreis und Weltfriedenspreis 2009 für Obama
US-Präsident Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis 2009 für seine auf Atomwaffenabschaffung und gegenseitigen Respekt orientierte Weltpolitik mit neuer Wertschätzung für die Vereinten Nationen.Mit dem Worldpeaceaward 2009 soll diese Entscheidung unterstützt sein.
Wären sich die Kritiker Obamas so einig, wie sie es in der Kritik an Obama sind, so sollen sie ihre Kriege beenden, die sie ihm zum Vorwurf machen.
-Markus Rabanus- >> Zum Gleichschritt von TAZ und FAZ
Freitag, April 10, 2009
Donnerstag, Januar 29, 2009
Unterstützung für "Global Zero"
"Wir, die Unterzeichner, glauben, dass wir alle Nuklearwaffen weltweit abschaffen müssen, um unsere Kinder, unsere Enkel und unsere Zivilisation von der Bedrohung einer nuklearen Katastrophe zu schützen. Wir verpflichten uns daher dazu, für die Abschaffung von Nuklearwaffen zu einem bestimmten Zeitpunkt auf ein rechtlich bindendes, nachprüfbares Abkommen hinzuarbeiten, das alle Nationen einschließt.”
zur Unterzeichnung: KLICK
Sonntag, Januar 11, 2009
Mahnwache für Nahost-Frieden
Bundesweit finden in vielen Städten Mahnwachen gegen den Nahost-Krieg statt. Nehmen Sie Kontakt zu örtlichen Friedensinitiativen und Parteien auf, setzen Sie sich dafür ein, dass die israelische Regierung und die Hamas 1. die Weltsicherheitsresolution Nr. 1850 respektieren und den Waffenstillstand einhalten, 2. in direkte Friedensverhandlungen eintreten, ob sie einander gefallen oder nicht, ob Gewalttaten andauern oder nicht, denn für Friedensverhandlungen dürfen keine "Vorbedingungen" gesetzt werden, die oft erst im Ergebnis von Friedensverhandlungen eintreten.Frieden macht man mit dem Feind. - Tote können das nicht. Israel soll mit der Hamas verhandeln oder mit der Fatah den Frieden machen.
Samstag, Januar 10, 2009
Demonstrationen gegen Gaza-Krieg
Am heutigen Samstag demonstrieren Friedensgruppen in zahlreichen Städten für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen, ein Ende der Blockade und eine Zwei-Staaten-Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt. Auch in anderen Ländern veranstalten Organisationen der Friedensbewegung Protestkungebungen, u.a. in London und Washington. In Tel Aviv demonstrieren Friedensaktivisten vor dem israelischen Verteidigungsministerium.
Mahnwachen, Demonstrationen und Kundgebungen oder Diskussionsveranstaltungen von Friedensgruppen gibt es u.a. in Aachen, Aschaffenburg, Bad Hersfeld, Göttingen, Marburg, Müllheim, Neuwied, Osnabrück, Pfaffenhofen (mit Evelyn Hecht Galalinski), Stuttgart, Trier und Tübingen. In Paderborn spricht der Theologe Eugen Drewermann bei einer gemeinsamen Kundgebung von Friedensorganisationen und Palästinensischer Gemeinde. In Augsburg ist der Dachverband Türkischer Vereine Veranstalter, in Berlin die Palästinensische Gemeinde, in Dresden das Islamische Zentrum, in Köln der Deutsch-Syrische Verein. Auch zur Menschenkette in Hamburg, zur Demo in Hannover und Kundgebung in Wuppertal rufen palästinsische Organisationen auf.
Kritik Israel-feindlich oder gar antisemitisch?
"Die Gruppen der Friedensbewegung sind sich bewusst, dass Kritik an Israel von deutscher Seite aus sich der historischen Verantwortung der Verbrechen des Naziregimes und des Holocausts stellen muss", erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, Manfred Stenner. "Die pazifistischen und antifaschistischen Wurzeln der heutigen Friedensgruppen sind in dieser deutschen Verantwortung begründet".
Die Friedenskooperative stellt deshalb klar, dass die notwendige Kritik an den Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die israelische Armee für Gruppen aus der Friedensbewegung grundsätzlich verbunden ist mit dem Eintreten für eine dauerhafte Friedenslösung, die nicht nur das Existenzrecht Israels voraussetzt, sondern ein Leben in Sicherheit und ohne Bedrohung für die Menschen in Israel und Palästina erreichen will. Und natürlich werden von Friedensgruppen auch Angriffe mit Kassam-Rakten auf die israelische Bevölkerung abgelehnt. Für konstruktive Lösungen haben Organisationen aus der Friedensbewegung viele Vorschläge gemacht (vgl. u.a. das Dossier III der Kooperation für den Frieden: "Der israelisch-palästinensische Konflikt").
Letztlich müssten im Nahost-Konflikt Gruppen wie Hamas und Hisbollah und Staaten wie Syrien und Iran in Friedenslösungen eingebunden sein. Die Friedenskooperative vertreibt als Symbol dafür Friedensfahnen mit der hebräisch/arabischen Aufschrift "Shalom/Salaam". Stenner: "Ohne Dialog geht es nicht! Der Versuch, mit militärischen und zudem unverhältnismäßigen Mitteln eine `Lösung` herbeibomben zu wollen, bewirkt das Gegenteil".
Das Netzwerk Friedenskooperative äußert sich in diesem Zusammenhang befremdet über heute veröffentlichten Anzeigen des Zentralrats der Juden in Deutschland ("Unsere Solidarität mit Israel"), der wiederum sehr einseitig für die israelische Regierung Partei ergreift: "Die Verteidigung der eigenen Bürger ist keine Aggression und auch keine Menschenrechtsverletzung." Der UNO-Sicherheitsrat sei mit der verabschiedeten Resolution da schon einen Schritt weiter.
Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative
P.S.: Soweit bekannt, listet das Netzwerk Friedenskooperative die Veranstaltungen unter http://www.friedenskooperative.de/nahost.htm
Samstag, August 09, 2008
Mahnwache gegen Georgienkrieg
Donnerstag, Juli 24, 2008
Obama in Berlin: "Atomwaffenfreie Welt"
(wwj) US-Präsidentschaftkandidat Barack Obama rief auf seiner Kundgebung vor der Siegessäule in Berlin zu neuen Anstrengungen für eine ATOMWAFFENFREIE WELT auf und erinnerte daran, dass die Supermächte viel zu oft an den Abgrund totaler Zerstörung gerieten.
Mehr als 200.000 Berliner kamen, signalisierten mit viel Applaus ihre Zustimmung für Obamas Besuch in Berlin und für eine neue, partnerschaftliche Weltpolitik der USA.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Obama das Brandenburger Tor als Auftrittsort verweigert. Ob sie ihre Entscheidung nun bereut? Denn ihr Veto war undemokratisch und im wahren Sinne des Begriffs "antiamerikanisch".
Möglicherweise glaubt unsere Bundeskanzlerin, dass "Einmischung in den US-Wahlkampf" unzulässig sei, aber es darf sehr wohl weltweite, demokratische Einmischung in Wahlkämpfe erst recht jeden Staates sein, der für sich in Anspruch nimmt, Weltpolitik zu machen, denn für Weltpolitik kann keine bloß innenpolitische Legitimation ausreichen.
Die Berliner haben an diesem 24. Juli 2008 einmal mehr ihren Beitrag zur Weltdemokratie geleistet und mit differenziertem Applaus gewürdigt, was an Obamas Rede mehr oder weniger gefiel.
Die Kommentatoren, denen die Kriegsgegnerschaft immer sogleich "Antiamerikanismus" war, sind nun längst dazu übergegangen, vor einer "Obamania" zu warnen, als sei aus Vertrauensvorschuss keine Verpflichtung, als sei Applaus für wichtige Versprechen ein Ausdruck für Blauäugigkeit, und als habe sich die Solidarität mit der Kriegstreiberei nicht oft genug als äußerste Blauäugigkeit erwiesen.
Man schaue nach, wovor die heutigen "Obamania-Warner" in den Jahren 2001 bis 2003 "warnten", um ermessen zu können, was ihre Kommentare an Schaden stiften. Trotzdem wäre es falsch, sie beim Namen zu nennen, denn sie der Lügerei zu überführen, würde sie innerhalb ihrer Seilschaften bloß für weitere Karrieren qualifizieren, denn die freche Arroganz regiert und imponiert noch immer zu vielen.
Die Welt braucht indes das "andere Amerika", ob Obama es bringt oder sonst jemand, denn die Vereinten Nationen kommen ohne den Bund mit den Vereinigten Staaten von Amerika in keiner globalen Frage weiter.
-msr- >> Barack Obama und Diskussionen
Montag, Juni 23, 2008
Atomwaffengegner mobilisieren für Demonstration vor Atomwaffenlager Büchel
Informationen zur Demonstration am 30. August in Büchel: www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/index.html
"CDU-PolitikerInnen müssen ihre Blockadehaltung beenden!"
48 Vereine, Verbände und Initativen rufen dazu auf, am 30. August vor dem Atomwaffenlager Büchel für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschlands zu demonstrieren. Xanthe Hall, Sprecherin der gemeinsamen Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“: „Es gibt im Bundestag bereits eine Mehrheit für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Nur die CDU blockiert. Die Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ will, dass Angela Merkel die Frage zur Chefsache macht, und vor der eigenen Türe kehrt: Deutschland soll atomwaffenfrei werden! Deswegen rufen wir auf, dass alle am 30.8. nach Büchel kommen und mit uns die Atomwaffen in die symbolischen Tonne kehren – bringt Besen mit!“
Nach Berichten über die Sicherheitsrisiken im Atomwaffenlager Büchel haben PolitikerInnen der SPD und Opposition den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland gefordert. Lediglich die Unionsfraktion will an der atomaren Abschreckungsstrategie der nuklearen Teilhabe aus der Zeit des Kalten Krieges festhalten. Was einzelne PolitikerInnen zu den Atomwaffen in Deutschland sagen, finden Sie hier:
www.atomwaffenfrei.de/.../druck_auf_die_politik/...
Auf dem Fliegerhorst Büchel sind 20 US-Atombomben gelagert, die insgesamt einer Sprengkraft von 150 Hiroshima-Bomben entsprechen dürften. Deutschland stellt in Büchel mit den Tornado-Kampfflugzeugen des Jagdbombengeschwaders 33 das Trägersystem für die Atomsprengköpfe des Typs B 61 bereit und deutsche Soldaten üben den Abwurf.
Die Großdemonstration findet am 30. August direkt vor dem Atomwaffenlager Büchel statt. Die Prominenten Barbara Rütting und Nina Hagen haben u. a. ihre Teilnahme angekündigt. Nina Hagen wird am Abend ein Konzert geben. Am Morgen des 30. August werden Radsportler das Militärgelände mehrmals umrunden. Mehrere Einzelpersonen haben außerdem Aktionen zivilen Ungehorsams für diesen Tag angekündigt. Mehr Informationen unter: http://www.atomwaffenfrei.de/vor_der_eigenen_tuere_kehren/index.htm
Pressekontakte:
Sven Hessmann, Tel. 030-698074-14, 0176-9623 8656; hessmann@ippnw.de
Monty Schädel, Tel. 0177-8871014, schaedel@dfg-vk.de
Kampagnenrat „unsere zukunft – atomwaffenfrei“, c/o IPPNW, Körtestr. 10, 10967 Berlin, Tel: 030-698074-0, Fax: 030-6938166, http://www.atomwaffenfrei.de/
Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" startete im August 2007 mit dem Ziel, dass Deutschland bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vor den Vereinten Nationen verkündet: "Deutschland ist atomwaffenfrei: Wir haben die nukleare Teilhabe beendet, als einen Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt."
An der Kampagne sind 48 Friedensgruppen aus allen Teilen Deutschlands beteiligt.
„unsere zukunft – atomwaffenfrei“ wird auf zwei Ebenen durchgeführt:
Einerseits soll die Kampagne durch Aktionen informieren und mobilisieren, andererseits soll durch Lobbyarbeit politischer Druck erzeugt werden. Wir fordern:
- den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
- keine Mitarbeit an der Planung und dem Einsatz von Atomwaffen
>> Diskussionen
Sonntag, Juni 01, 2008
Montag, März 24, 2008
Lebendige Tradition Ostermärsche - Positive Bilanz
Raus aus der militärischen Sackgasse!
Ostermärsche ermutigend für weitere Friedenskampagnen
Verlängerung des Bundeswehr-Mandats soll im Herbst verhindert werden
Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche. Nach 50 Jahren zeigten sich die Proteste gegen Kriegseinsätze und militärisches Denken als äußerst lebendige - und notwendige - Tradition.
Die Friedenskooperative hebt hervor, dass die Friedensbewegung viele konkrete Vorschläge für politische Initiativen und zivile Konfliktbearbeitung macht, während der "Krieg gegen Terror" mit hunderttausenden Opfern nur in militärische Sackgassen geführt habe, u.a. im Irak, Afghanistan und dem Nahen Osten. Thema über Ostern waren auch Atomwaffen, die Militarisierung im Innern, Sicherheitsgesetze sowie die Repression in Tibet und der türkisch-kurdische Konflikt.
An mehr als 80 Veranstaltungen der Ostermärsche haben sich bei zum Teil widrigen Wetterbedingungen mehrere zehntausend Menschen beteiligt, darunter viele Christen, Gewerkschafter, Menschenrechtler und Globalisierungskritiker, aber auch Mitglieder der SPD, der Grünen und insbesondere der Linken, beim "Bombodrom" in Brandenburg sogar Landespolitiker der CDU. Die Mitwirkung der "Basis" der Bundestagsparteien werde auch gebraucht, wenn die Friedensbewegung alternativen Vorschlägen im Bundestag Gehör verschaffen wolle, betont die Friedenskooperative. Dafür sei der überparteiliche Charakter der Friedensbewegung wichtig, das Einmischen vieler Menschen in eine "Politik von unten", die die wichtigen Fragen von Krieg und Frieden nicht allein den Politikern überlassen will.
Eine nochmalige Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr soll im kommenden Herbst verhindert werden. Dazu wurde bei den Ostermärschen eine neue Petition an die Abgeordneten des Bundestages gestartet. "Das Märchen einer konstruktiven Aufbaurolle der Bundeswehr im Norden Afghanistans wird durch ständige Wiederholung nicht wahrer", betont Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner. Die Einheiten seien ohnehin zu mehr als 80 Prozent mit dem eigenen Schutz beschäftigt und für Hilfsorganisationen biete die Akzeptanz vor Ort mehr Schutz als das Geleit durch eine zunehmend als Besatzung empfundene Truppe. Dies werde sich mit der für den Sommer geplanten deutschen Kampfeinheit "Quick Reaction Force" noch verstärken. Gefordert wird stattdessen eine Exit-Strategie und die Umwidmung der jährlichen Einsatzkosten von mehr als 500 Millionen Euro für zivile Aufbauprojekte in enger Abstimmung mit der örtlichen Bevölkerung.
Das Friedensnetzwerk kündigt die Fortsetzung von Kampagnen zu weiteren Themen an, die bei den Ostermärschen ebenfalls eine große Rolle spielten. Friedensorganisationen wollen die Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2020, die sofortige Schließung des US-Atomwaffenlagers im Fliegerhorst Büchel (s.a. www.atomwaffenfrei.de) und ein Verbot der noch weit nach den Kriegshandlungen Tod bringenden Splitterbomben, Urangeschosse und Landminen. Das NATO-Bündnis insgesamt hatten europäische Aktivisten unter dem Slogan "Nato game over" mit einer beeindruckenden Aktion an der Brüsseler Zentrale in Frage gestellt und dabei ihre Festnahme in Kauf genommen.
Eine Voraussetzung für die Verhinderung künftiger Kriege um Öl und Gas sei eine radikale Umsteuerung der Energie- und Rohstoffwirtschaft hin zu erneuerbaren Energien und Einspartechniken. Hier gebe es eine enge Zusammenarbeit mit Umweltschutzgruppen und der globalisierungskritischen Bewegung: "Klimapolitik ist Friedenspolitik!"
Weiter propagiert werden Vorschläge für Zivile Konfliktbearbeitung im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere die Einrichtung einer "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten" nach dem Vorbild der ehemaligen KSZE. Dort müssten gerade auch die bisher von westlicher Politik ausgegrenzten Konfliktparteien und Staaten der Region wie Hamas, Hisbollah, Syrien und Iran beteiligt sein. Als absolut fatal bezeichnet die Friedenskooperative die israelische Ankündigung, die Friedensverhandlungen im Fall einer palästinensischen Einheitsregierung von Hamas und Fatah zu beenden. Europa und die USA müssten die israelische Regierung hier zu Vernunft bringen.
Der Ostermarsch Ruhr wird übrigens am Dienstag mit einer Ehrung des "Friedensbewegung-Urgesteins" und "Seele des Ruhr-Ostermarsches" Willi Hoffmeister zum 75jährigen Geburtstag fortgesetzt. Die Friedenskooperative gratuliert dazu.
Manfred Stenner (Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative)
Dienstag, Januar 01, 2008
Editorial
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Sonntag, September 25, 2005
Washington: Großdemo
Weitere Demonstrationen gab es in Los Angeles, San Diego, San Francisco, Seattle und London.